ARCHIVSOZIALES

 

SKANDALÖSE KRANKHEITSGESCHICHTE  2005 - 2006

 

Zwillinge, beide (innerhalb von zwei Jahren) Hirnblutung. Erblich bedingt. Die eine sofort tot, die andere Hemiparese links (Arzt-Meinung 'Das wird nichts mehr'). Dank hervorragender Stroke unit dennoch am Leben. Jedoch zu früh entlassen (falsche Einschätzung der Lage – wo? Oder grundsätzlich gesetzlich festgezurrt - am Grünen Tisch?) Die Reha - zu wenig Personal. Patientin dreimal fast vertrocknet, dreimal Kollaps. Dazu 0-8-15-Anwendungen: in einem Fall zu früh, nützliche zu wenig (statt abgerechnete dreißig, nur 15 Minuten). 0-8-15. Klinikwechsel vertraglich nicht möglich (abermals Grüntisch-Macht) usw. usw. Dazu die Meldung an die Kasse – abgewimmelt (2006 noch kurzsichtig, derzeit besser). Ambulante Reha dann möglich, wenn Reha-Arzt vorhanden.

Gewissensfrage: oberflächliches Siechtum in der Klinik akzeptieren (plus Suizidgefahr, Psyche der Patientin total am Boden) oder privat alles versuchen? Damaliger Hausarzt übernimmt Behandlung. Viertel Jahr später Anwendungs-Halbierung. Budget-Probleme. Beginn Schwarzes-Peter-Spiel: Verschieben von Verantwortung, Entscheidungen des Arztes zwar maßgebend, doch Arzt versteckt sich hinter politischen Vorgaben usw. usw.

 

Später auch noch eine aufgenötigte Blutransfusion, die abgewehrt wurde, Folge: Klinik-Verweis.

 

Meldungen und Beschwerden sinnlos. Verdrehen von Fakten in der Ärztekammer. Kontrollstelle im Ministerium durch das Drehen und Lügen überfordert, logisch, usw. usw..  


  

FALL JAKOB M.  -  DER WERT DER WÜRDE September 12

 

Welchen Wert hat Täter-Würde?  -  Im Verhältnis zum Opfer!

Ersetzen wir mal Würde mit Psyche, beides ist ja zumindest in einer Körperregion zu suchen: im Kopf – wenn?? Psyche in jedem Fall, Würde sehr oft jedenfalls nicht. In brutalen Tätern ist aus meiner Sicht Würde nicht oder verschwindend gering vorhanden.

Psyche jedoch ja!

Und ist die Psyche eines Täters, der sich über die Psyche eines Kindes hinwegsetzt, gleichwertig? Oder weniger wert? Oder gar nichts wert?    Und wo ist da Würde?

Und ist diese Täter-Psyche mehr Wert als die Psyche dessen, der das Kind schützen will?

Oder ist die Würde alias Psyche eines Kindes grundsätzlich höher einzustufen als die eines erwachsenen Täters?

Ich denke  - ja. Oder ist das kein von jedem denkfähigen Wesen nachvollziehbarer Tatbestand?

Im Fall Metzler - der Täter grausam, unglaublich herzlos, Schichten geil - bringt das Denken der Justiz und der Bevölkerung dennoch durcheinander.

Warum?

Offenbar doch deshalb, weil jenen, die verunsichert sind, nicht klar ist, welche Bedeutung die Psyche alias Würde im weiteren Sinn hat.

Die Formulierung im Grundgesetz … die Würde ist unantastbar … könnte ja auch – oder müsste sogar genauer heißen: Die Psyche (alias Seele, alias Würde) des Menschen ist unantastbar …

Dann allerdings wären viele Entscheidungen aus den oberen Ebenen schon kriminell, oder? Und viele Täter rehabilitiert, oder?

Bleiben wir also bei dem nicht so recht zu fassenden Begriff Würde:

Bürgermeister-Würde. Täter-Würde, Priester-Würde, Kindes-Würde – was für Unterschiede, obwohl sich alles im Kopf abspielt. Oder gibt es Zweifel?


 

 

PATIENT NEBENSACHE, ABER PORSCHE  Oktober 12

 

Herrliche ARD-Sendung, 8.10.12, Ärzte-Honorare 'hart aber fair' umstritten. Wer bekommt zu viel, wer zu wenig? Und woran liegt es? Interessante Diskussion. Und für den, der zu sehen versteht, mit Einblick in bedenkliche Hintergründe: Geld vor Humanität.

Andererseits für Betroffene fast tröstend, dass auch andere unter ärztlicher Arroganz zu leiden haben. Alt-und-doof – kurz AD – mittlerweile nicht nur Bezeichnung von Bankkunden, jetzt auch schleichend Kennzeichnung von Patienten. - Ohnmacht Betroffener - Nebensache. Natürlich nicht öffentlich. Und zum Glück auch Diskutanten mit klarer Meinung für Humanität. Doch es löscht die Ohnmacht von Patienten kaum.

Und wie schön die Erfahrung, dass die Kasse schwarze Schafe gemeldet bekommen will. Heute vielleicht. Vor sieben Jahren – nein. Auch die kassenärztliche Vereinigung und die Ärztekammer – Papiertiger ...

 

 

 

23.Juni 2013

 

KRANKHEIT DER ELITE:  IHRE ÜBERHEBLICHKEIT

 

Als Außenstehender kann ich nicht beurteilen, ob Herr Mollath zu recht in einer Psychiatrischen festgehalten wird.


Andererseits hege ich keinerlei Zweifel daran, dass diese Art – sollte es sich tatsächlich um eine 'Freiheitsberaubung' handeln – der bayrischen Justiz als unmenschliche Überheblichkeit angelastet werden muss. Die Ursache: Mangel an #sozialer Kompetenz.

Die Psyche alias die NATUR DES MENSCHEN sollte primär Maßstab für Entscheidungen sein. Auch in der Rechtsprechung.

Doch da hat Justiz – und nicht nur in Bayern – offenbar ein großes Defizit. Dort entscheiden zu oft noch überholte Gesetze. Und im Fall Mollath kommen offenbar noch nicht mal die zur Anwendung.

Aber große Erregung über Erdoğan, für den Menschenrechte als Schutz der NATUR DES MENSCHEN auch kein Maßstab sind.

 

...Die Justiz muss dafür sorgen, dass sich ihre Fehler nicht noch potenzieren; sie darf nicht auch noch Folgefehler machen, die sich auf die alten Fehler stützen. Es geht nicht darum, Gnade zu gewähren, sondern dem Grundwert der Freiheit seinen Rang zu geben. …Heribert Prantl

 

 

 

13. Juni 2013

 

FALL GUSTL MOLLATH

 

Die Taubheit der Justiz lässt sich kaum besser deutlich machen als im Kommentar von Heribert Prantl, erschienen in der Süddeutschen Zeitung im Juni 2013. Hier ein kurzer Auszug, damit dieser Skandal nicht unter den Tisch fällt


Im Fall Gustl Mollath liegen offenkundig mehrere Rechtsfehler vor. Nach sieben Jahren in der Psychiatrie bringen die zwei Wiederaufnahmeanträge ein wenig Hoffnung. Doch das zuständige Gericht reagiert seit Monaten nicht darauf und zeigt damit: Es ist nicht unabhängig, sondern taub.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Freiheitsberaubung ist ein schweres Delikt, ein Verbrechen gar, wenn die Tat länger dauert. Wer einen Menschen einsperrt oder auf andere Weise der Freiheit beraubt, wird mit Gefängnis bis zu fünf, oder - wenn das Opfer länger als eine Woche der Freiheit beraubt ist - mit Gefängnis bis zu zehn Jahren bestraft. Gustl Mollath ist nun seit sieben Jahren im psychiatrischen Krankenhaus eingesperrt.

Die Unterbringung dort erfolgte aber, auch wenn das Nürnberger Strafurteil von 2006 noch so fragwürdig sein mag, auf gesetzlicher Grundlage - sie ist also auch derzeit nicht per se rechtswidrig. Es fragt sich aber, ob diese Unterbringung nicht gerade in die Rechtswidrigkeit rutscht oder schon gerutscht ist, weil die Justiz auf die offenkundig gewordenen schreienden Rechtsfehler nicht reagiert: sie bearbeitet die schon lange vorliegenden Wiederaufnahmeanträge nicht ordentlich (Landgericht Regensburg) und sie lässt die gesetzlich vorgeschriebenen Prüftermine, die über die Fortdauer der Unterbringung entscheiden, ohne wirkliche Prüfung verstreichen (Landgericht Bayreuth). Freiheitsberaubung kann nämlich auch durch Unterlassen begangen werden, wenn eine rechtlich gebotene Freilassung pflichtwidrig verzögert wird. Die Pflichtwidrigkeit im Fall Mollath ist mit Händen zu greifen.

Mehr http://www.sueddeutsche.de/bayern/fall-mollath-freiheitsberaubung-durch-unterlassen-1.1696091

 

 

 

 

Mai  2013

  

KÖSTLICHES SCHÖNREDEN ODER ENTARTENDE GESINNUNG?

 

Das ist hier die Frage: Man kann sich über das OLG München lustig machen, sich sogar köstlich amüsieren: kleiner Saal, falsche Lose, unsinnige Gewinner und letztlich …

Hier, genau an dieser Stelle beginnt es eher tragisch zu werden: Denn dieses durchaus menschliche Versagen, wenn auch in einem 'nur' weltweit beachteten Prozess, geschickt zu harmonisieren (im Volksmund kleinreden), macht deutlich, wo unsere – und gemeint ist die westliche Gesellschaft weltweit – gesinnungsmäßig (alias Bewusstsein) steht:

 

Nur vier Beispiele von 'Schandtaten', die permanent schön geredet werden, die zwar kaum jemand in einen Topf werfen würde, logisch, und dennoch ...

 

Kindesmissbrauch, eines der übelsten Verbrechen (inklusive Waffen für Kleinkinder): die Verjährung in der BRD erst 2013 von 3 Jahren auf 30 Jahre festgeschrieben.

Ohne Zweifel ein Fortschritt, jedoch viel zu spät. Denn der 'Kindesmissbrauch' in USA durch scharfe 'Spielzeugwaffen' wird von der Lobby als nicht finster geschönt.

 

Pharma-Abzocke, eine zur Krankheit zusätzliche Belastung von Kranken und Angehörigen, die auf die Leistung der Pharma angewiesen sind, aber ausgenommen werden und sich nicht wehren können. Das Verhalten geschickt als Forschungskosten getarnt.

Und die verantwortliche Politik duldet schläfrig, die Staatsgewalt machtlos.

 

Verwandten-Affaire, natürlich auch 'Arbeitsplatzbeschaffung', dadurch schöngeredet und seit Jahren bekannt und geduldet.

Einer hat es erkannt: Es ist nicht ein Problem der Bayern-Regierung, sondern eines des Parlamentarismus. Mit den Folgen eines tiefgreifenden Vertrauensverlustes in die Politik. VERTRAUEN scheint jener Politikerin mit der Arbeitsplatz-These offenbar ein Fremdwort zu sein.

 

Steuerbetrug – umschrieben für die Großen mit dem sanften Begriff Steueroasen, den Kleinen bleibt der Begriff Betrug. Auch seit Jahren bekannt und geduldet.

Schon jetzt wird gemunkelt, dass jener weltbekannte Steuersünder vermutlich nicht den bitteren Gang zur Zelle antreten muss.

 

Diese Liste wäre, logisch, um vieles zu ergänzen. Wobei Aufzählung von Schandtaten keine Lösung ist, auch logisch.

 

Und ich weiß auch nicht, was man machen soll, wenn z.B. ein Lobby-Präsident nicht begreift, dass er Kinderpsychen per Waffen-Normalisierung schleichend zu Killer-Seelen prägt, wobei zum Glück nicht jedes dieser Kinder zum Killer wird. (Amerika käme nicht mehr zur Ruhe. Oder ist dass schon jetzt der Zustand?)

 

Ich weiß indes, dass die Mehrheit der Menschheit solche und ähnliche Schandtaten ablehnt. Jedenfalls derzeit noch. Denn wenn das mit der Normalisierung von unethischem Verhalten so weitergeht – von oben nach unten – werden immer mehr Menschen sich unethisch verhalten (Dosierung).

Menschliche Psychen passen sich an, ahmen nach und -  wollen Spaß, (weil man sonst den Dreck von oben, nicht grundsätzlich, aber zu häufig,  nicht mehr erträgt).

Okay, das mit dem Spaß. Es wäre jedoch nicht verkehrt, solche Schandtaten und Hintergründe auch zu durchdenken. Denn hier schließt sich der Kreis: Vorbildfunktion ist nun mal ein Prozess von oben nach unten.

 

Darf eine entartende Gesinnung unwidersprochen Schule machen?

 

 


 
Das von Politik und offenbar auch hie und da von Justiz

gern übersehene Täuschungs- und Betrugsverhalten

ist in einer humanen, christlichen Gesellschaft ein Skandal!

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ARCHIVKIRCHE

 

 

DES MONATS

Macht und Seele wie Wasser und Feuer!

  Denn was ist die NATUR DES MENSCHEN:

 

Die von Menschen erdachte Geistseele?

Oder die durch Evolution entstandene Psyche?

 

Verantwortung steht dem Begriff LIEBE näher

als der Begriff MACHT,

der mit der GIER nahezu 'blutsverwandt' ist.

 


April 2013

 

KIRCHENTAG HAMBURG 2013

 

Wer hat die Macht – ein wahrlich sinnvolles Thema. Leider aber eine ungenaue Frage. Denn nach Max Weber, (1864-1920) Jurist und Mitbegründer der Soziologie, ist

 

... Macht, jede Chance innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen …

 

Ist jedem gutwilligem, engagierten Teilnehmer des Kirchentages letztlich bewusst, was es für die Psyche bedeutet, die Eigen-Willigkeit eines anderen Menschen innerhalb einer sozialen Beziehung auch gegen das eigene Widerstreben (ein psychischer Prozess) anderer durchzusetzen?


Ganz anders wirkt die Frage: Wer hat die Verantwortung?

 

Verantwortung ist, ... jede Chance innerhalb einer sozialen Beziehung im Sinn dieser Beziehung (auch der Gemeinschaft) wahrzunehmen, sich dafür einzusetzen usw....


Das eine hat mit ÜBEREINANDER, das andere mit MITEINANDER zu tun.

Das eine mit ACHTUNG voreinander, das andere mit MISSACHTUNG anderer zu tun,

Das eine mit LIEBE, das andere mit ÜBERHEBLICHKEIT.

 

Und wem jener gutwilligem, engagierten Teilnehmer (und Veranstalter) des Kirchentages ist außerdem klar, warum das Streben nach Macht so normal ist?

Falsche Frage: In Wirklichkeit erscheint das Streben nach Macht nur normal. Denn bei analytischer Betrachtung ist dieses Streben 'unzüchtig', jedenfalls alles andere als normal.

 

Bitte erst nachdenken – und dann reagieren: Vielleicht gibt es jemanden, der das Gegenteil stichhaltig begründen kann ...

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ARCHIVPOLITIK

 

 BETTINA W - UND DAS SELBSTMITLEID Septmeber 12

  

Bettina W.: Welcher Art das Vorleben dieses Menschen war, weiß ich nicht. Es geht mich auch nichts an. Ich kehre möglichst nur vor der eigenen Hütte.


Was mich jedoch als Bürger angeht, ist die Frage, was diese Frau in den 598 Tagen als First Lady getan - oder versäumt hat, um das Amt 'sauber zu halten'. Um den Mann dieses Amtes zur Verantwortung zu bringen. Denn es ist zu viel Verantwortungslosigkeit in dieser Zeit aus dieser Ecke demonstriert worden.


Genau das wirft die nächste Frage auf: Hatte die Frau überhaupt Chancen, den Lebensgefährten von seinem irrigen Denken und Verhalten abzubringen? Und - wollte sie das?


Und es gibt weitere, noch wichtigere Fragen: Wer maßt sich an, den Hintergrund dieser Geschehnisse zutreffend zu durchschauen, so dass auch die Bewertung der Vorgänge zutreffend ausfällt.


Der versuchte Freischlag der Lady mittels Buch - wohl ohne erwünschte Wirkung. Unerwartete Fehlleistung sogar, messbar an Formulierungen im Buch und Interviews. Verdacht auf Naivität - ziemlich. Okay, ein Teil der Außenseite.


Wer aber weiß, wie sehr dieser Mensch unter den Verhältnissen dieser Monate innerlich gelitten hat? PR-Masche hinter dem Buch – mag sein. Ein Versuch ist gerechtfertigt. Wer würde es nicht tun?


Für mich jedoch besonders bedenklich: Zum Buch ist in einer Zeitung zu lesen, dass Leute kein Selbstmitleid wollen?


Diese 'Feststellung' entsetzt mich: Was wäre mit Menschen los, die für das Innenleben anderer kein Mitgefühl aufbringen (wollen?) – gleich ob jenes Leben wie geschildert verlaufen oder verfälscht beschrieben ist.


Und: Woher wissen Schreiber, was die Nation lesen will?


Solange nicht unmissverständlich feststeht, wer das Boot dieser Familie so fatal gesteuert hat - welche Gauner möglicherweise aus ganz anderen Schichten heraus die Fäden gezogen haben - solange ist eine Herabwürdigung wenig hilfreich, und sagen wir gelassen: auch unchristlich – über einen Menschen, der – vielleicht - machtgierig war oder ist? Oder der der Machtgier eines anderen erlegen ist?

 

 


 

MOHAMED LEIDET  -  Schmähfilm ja oder nein?

 
Meinungsfreiheit gewährleisten oder nicht?

Demokratie einschränken oder nicht?

Vehemente Diskussionen.

Politischer Lösungs-Vorschlag dazu: Schmähfilm zeigen nur dann, wenn keine Hetze damit verbunden ist.

Ist das ernstzunehmen - oder was?

Wie das kontrollieren – wenn es (bisher noch) nicht mal möglich ist, die wirkliche politische Meinung korrekt, zutreffend einzuschätzen. Ein Publizist sagte z.B. in 'Berlin direkt', 23.9.12 zdf, der Kanzlerin gehe es um den Machterhalt, weniger um den Inhalt. Ist oft auch mein Gefühl.

Und wie eine psychische Leistung  (Wille zum Machterhalt) kontrollieren, wenn Inhalte undurchsichtig bleiben? Wie Vertrauen aufbauen?

Neue Gesetze werden gefordert. Andere meinen, alte Gesetze reichen aus, müssen nur angewendet werden. 

Stimmen, die auf Veröffentlichung des Schmähfilms bestehen. Andere warnen davor.

Warum diese Zerrissenheit in der Gesellschaft?

Ist es nicht eher so, dass jene Verunglimpfung nicht Mohamed, sondern die Seelenlage, also die Psyche jener Menschen trifft, deren Glauben, Hoffnung, Stärke durch die Verunglimpfung beschädigt wird; deren Fundament ins Wanken gerät, weil sie an etwas glauben, das ihnen Kraft gegen die Unbillen des Lebens gibt. Menschen, deren Psyche unter Hetze leidet.

Niemandem steht zu, diesen (oder einen anderen Glauben) lächerlich zu machen. Und die Aufgabe der Verantwortlichen ist, Verunglimpfungen zu unterbinden; die Pflicht, zu verhindern, das weiterhin Öl ins Feuer gegossen wird – weil das auch Unschuldige verbrennt und schädigt, tötet.

Das unverantwortliche Handeln jenes Produzenten muss geächtet werden. Wenn nicht die Staatsmächte es tun, wer dann?

Dieser brutale entsetzliche Vorgang macht deutlicher als vieles andere, wohin privater Machtmissbrauch führt – jene Macht, die verantwortungslos ausgeübt wird - auch 'unten'.

Nicht Fehler sind Sünde - die Gesinnung macht's.

Meinungsfreiheit hin oder her – sie hat dort ihre Grenzen, wo sie anderen zu schaden beginnt. Dieses Bewusstsein – auch vom Außenminister lobenswerter Weise öffentlich  am 23. 9.12 geäußert, würde uns kontroverse Diskussionen, wie oben geschildert, ersparen.

Verständnis füreinander wirkt anders als Machtmissbrauch.

 

 VORWORT

 SOZIAL-SCHANDE

  

Noch ehe das Buch zum Thema Machtmissbrauch im Druck war, wurde das geplante sanfte Hineingleiten in dieses komplexe Thema durch  zahlreiche öffentliche Debakel über den Haufen geworfen.

 

Manchmal überschlagen sich die Ereignisse eben: Pferdefleisch-Skandal, Kindesmissbrauch, Berliner Flughafen oder Stuttgart 21 usw. usw. - Im System stimmt etwas nicht mehr. Die einen wissen nicht wohin mit dem Geld (Pelzmäntel auf Ibiza oder welche Schuhfarbe zu welchem Auto?); die anderen nicht, woher sie es nehmen sollen, um Kinder gesund zu ernähren. Und wieder andere erkennen nicht (oder wollen nicht), wo subjektiver Spaß zum Verbrechen wird.

14 000 gepeinigte Kinder (ohne jene, die über Jahrzehnte in Institutionen von Christen gequält wurden)

Und wiederum sind es Christen, sie sich politisch nicht einigen können, wenigstens geldlich das seelische Leid etwas zu mildern.

 

Und bitte setzen Sie nicht voraus, dass Schuld nur bei Politikern, Priestern, Ärzten oder Christen usw. liegt.  Also  nur im politischen, kirchlichen, gesundheitlichen Bereich. Schuld ist in allen Grün-Tisch-Entscheidungen jener zu suchen, die wenig, oft keinerlei Ahnung von dem haben, was psychisch an der Front geschieht.

 

Die Ursachen zu diesem sehr verbreiteten inhumanen Verhalten greifen nach meiner Auffassung weit, weit zurück, weshalb das Projekt GAUNER DER MACHT auch recht umfangreich ausgefallen ist.

 

 

 

 

Machtverhalten - so alt wie die Menschheit!

Und doch im Widerspruch zur NATUR DES MENSCHEN.

Im Widerspruch zu existenziellen Bedürfnissen.

Ein existentielles Thema

 


Februar  2013

 

DISKRIMINIERUNG EINER BEHINDERTEN -

JURISTISCH NEBENSACHE


Ein PC-Berater preist einer halbseitig gelähmten Frau (Beruf Autorin) ein elektronisches Gerät an, das es der erkrankten Frau möglich machen soll, mit der gesunden Hand vorhandene Texte vom großen PC, an den sie nicht herankommt, zu übertragen, zu korrigieren usw. Kurz: Rückführung zur Lebensqualität. Rehabilitation. - Kostenpunkt des Geräts 600.- €. Die Details sind genau besprochen. Nach Lieferung und Bezahlung der 600,- stellt sich heraus, dass das Gerät nur einen Neuwert von 300,- € hat, dazu ein Teil der versprochenen Funktionen fehlen und es in sich fehlerhaft ist - weil offenbar ein gebrauchtes Gerät. Die Garantie bleibt der PC-Berater jedenfalls schuldig. Das Gerät ist im ausgehandelten Sinn nicht einsatzfähig. Aber Markt ist Markt: defekt hin oder her? Täuschen, Lügen, Betrügen längst Sitte – trotz Rechtsstaat.

STGB – Strafgesetzbuch, § 263
(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

AGG -  Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Es soll u.a.  Benachteiligungen aus Gründen […] einer Behinderung [...] beseitigen; mit  Rechtsansprüchen gegen Arbeitgeber und Private, Diskriminierung eingeschlossen.

SGB IX – Sozialgesetzbuch Nr.9, §§ 55 - 58   
Das Sozialgesetzbuch (IX) enthält die Vorschriften für die Rehabilitation behinderter Menschen und umfasst alle Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. [...] Hierzu zählen Heilpädagogische Leistungen, Förderung der Verständigung  und Hilfen am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben ...
 

GG – Grundgesetz  - auch dort eindeutige, allseits bekannte Regeln. Doch was nützen alle Regeln, wenn sie aus Entscheidungsschichten heraus (durch Staatsanwälte,  Richter  usw., ob aus Bequemlichkeit, Zeitdruck usw.) aufgeweicht werden – und zwar viel öfter als wir wahrnehmen.

§ 153 STPO GIBT RICHTERN DIE MÖGLICHKEIT ZU INTERPRETIEREN
… Unter diesen Umständen wäre das Verschulden als gering anzusehen. Ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht in diesem Fall nicht ...

Eine dehnbare Regel. In vorliegendem Fall ist durch bestimmte Ereignisse eine Seilschaft nahezu belegt, wenn auch nicht beweiskräftig (mehr dazu  später in Buch II DUMMHEIT DER INTELLIGENZ). Betrug bleibt Betrug und wirkt an einer Behinderten, deren Rehabilitation beschnitten wurde, umso fataler.

Hintergründe wurden der Staatsanwaltschaft detailliert mitgeteilt. Dennoch Einstellung der Strafverfolgung.  
Die staatliche Pflicht, Bürger vor Betrug zu schützen (nebenbei: auch Selbstjustiz zu verhindern) und eine Behinderte  im Sinn von Gleichbehandlung und Sozialgesetz rechtlich zu unterstützen – Null. Basta! Erledigt. Abgehakt. 

 

Juristisch geduldete Verhinderung einer Rehabilitation durch willkürliche Auslegung des Rechtsanspruchs der Behinderten.  
 

Sind solche Juristen gefühlsblind, dass sie den Sinn der Strafgesetz- und Sozialgesetzgebung, des Grundgesetzes nicht erfassen? Ist denen nicht bewusst, was sie damit im Bewusstsein normal denkender Büger anzetteln? Können oder wollen sie nicht? Was ist defekt in diesen Hirnen?  Ab wie viel Geldwert muss eine Strafanzeige zur Verfolgung durch die Staatsgewalt führen: ab 10,- € oder 1000,- oder 100 000.- usw?
Ist es in Wirklichkeit nicht die Häufung von Fehlurteilen und die Arroganz der Macht dahinter, die das Rechtsverständnis auf fatale Weise aufweicht?
Die Ohnmacht der Opfer - gleich auf welchem Gebiet, krimineller, sexueller, ökonomischer, arbeitsrechtlicher Art usw. usw. wird außerdem dämlicherweise unterschätzt.

Dahinter steht viel zu häufig eine längst überholte, ur-uralte Sichtweise: jene, die Psyche grundsätzlich als Nebensache einstuft; jenes kranke, desaströse Bewusstsein: Die Seele zählt nichts. Einige wenige haben das Sagen (die Verantwortung), und die Mehrheit hat zu funktionieren. Ob Fluglärm, monumentale Bauwerke mit unübersehbaren Kosten, Schlafmützigkeit im staatlichen Kontrollverhalten/Lebensmittel: in Summe ein Verhalten ohne Vernunft, ohne soziale Intelligenz, ohne Verantwortung für das ganze, typisches Elniete-Denken! Gestützt allerdings auch von der Schlafmützigkeit und Bequemlichkeit der Benutzten - mit  oft naivem Glauben – und/oder ihrer Ohnmacht. Und Resignation.
Und wem das zu einfach erscheint, sollte vielleicht mal Ursache und Wirkung  - rein chronologisch - durchdenken!


 

BETRUG STAATLICH GEDULDET 



Ein offener Brief

 

Sehr geehrte Generalstaatsanwaltschaft!

Betrifft Einstellung des Verfahrens Js 730/13 STA ...: Sie können sich vorstellen oder denken, dass mich die Wiederholung einer interpretierbaren, um nicht zu sagen fadenscheinigen Begründung für diese Einstellung in keiner Weise zufriedenstellt oder stellen kann!
Mein immer noch (trotz 80) gesunder Menschenverstand sagt mir, dass an der juristischen Aufarbeitung dieses Falles etwas nicht stimmt. Nicht stimmen kann!
Die Einschätzung der Situation - der Hintergrund meiner Strafanzeige - ist offenbar zu oberflächlich angegangen worden (oder vielleicht sogar bewusst oberflächlich behandelt worden?) Ich weiß es nicht.

Die (nunmehr endgültige) Einstellung des Verfahrens ist jedenfalls nicht mehr zu verstehen:
Juristisch sind Sie – trotz subjektiver Auslegung - abgesichert, keine Frage. Menschlich jedoch absolut daneben.
Weil nicht nur Vermögensschaden entstanden ist. Auch der Gesundheitsschaden ist erheblich (wer das nicht wahrnimmt, ist nicht informiert - oder böswillig und handelt gegen das Grundgesetz).
Der moralisch gesellschaftliche Schaden ist jedenfalls beängstigend. Denn es gibt eine Reihe von Fakten, die – auch wenn es mir widerstrebt – als Grund für die Einstellung des Verfahrens auf eine Seilschaft deuten. Jedenfalls ist es angesichts der Faktenlage eine bedrückend einseitige Auslegung des § 153 STPO: ob unbewusst oder geduldet oder nicht, ich weiß es nicht.


Gemessen an jener staatsanwaltlich fixierten Entscheidung müsste etwa auch ein Verfahren gegen einen Banker, der um etliche Tausend € betrogen wurde, als geringfügig eingestellt werden: geringer Schaden = kein öffentliches Interesse! - Der Täter, unbescholten = kein öffentliches Interesse! Das Opfer, finanziell und körperlich gesund = kein öffentliches Interesse!

Oder doch? - Weil Banker? - Besteht beim Banker mehr öffentliches Interesse als bei einer Schwerbehinderten? Werden etliche Tausend € Schaden für einen Banker automatisch mit einem Mindestmaß an Strafe bedroht?
 


 

DAS OPFER DER AKTE  JS 730/13 STA... IST SCHWERBEHINDERT, SOLLTE HILFE ERHALTEN UND WURDE BETROGEN.
 

Und der Staat, der die Schwachen beschützen soll, versagt seinen Schutz.
Warum sehe ich dahinter Diskriminierung? - Und das zusätzlich zu dem, was dem Beschuldigten neben dem Betrug angelastet wird. Die bevollmächtigte Anwältin – nicht mehr greifbar. Auf dieser Basis muss sich zwangsläufig Selbstjustiz entwickeln.


Täter geschont, Opfer bestraft - Bundesrepublikanische #Rechtsstaatlichkeit?
Was ist los mit der Justiz? Immer häufiger beanstandungsfähiges Verhalten aus diesen Ebenen. Ob NSU-Pannen oder der Fall der Beate aus Rostock oder vor etwa zwei Jahren das Verhalten eines Stadtoberrechtsrates (Drohung ohne Faktenkenntnis); oder das Fakten verdrehende Verhalten von Justitiaren der Ärztekammer zum Schutz eines Chefarztes, damals schon zum großen Nachteil jener Schwerbehinderten usw. usw.. Menschlich und rechtsstaatlich eine ziemliche Schieflage.


Und es reicht. Ich als unbescholtener Bürger werte es als unerträglich. Logisch: 600.- € Vermögensschaden sind nicht vergleichbar mit 10 Toten und ca 125 nebulös Beteiligten. Dennoch werde ich weiter dem nachspüren, was mir an betreffender Geschichte bei der Entscheidungsfindung nicht korrekt erscheint.
Sie als Vertreter der Staatsgewalt haben es nicht nur leichter, sondern auch die Pflicht, eine mögliche Seilschaft aufzudecken. Wenn es sie gibt. Die Wahrscheinlichkeit jedoch, wenn man zwei und zwei zusammen zählen kann - auch dank Steilvorlage - deutet jedenfalls darauf, dass es sie gibt.
Trotz allem: Ob ja oder nein – das ist von relativ geringer Bedeutung. Die dritte Dimension, oben schon angedeutet, gibt mir mehr zu denken. Falls Seilschaft, macht das unverantwortliche Herunterspielen oder sogar mögliche Vertuschen eines Strafverhaltens grundsätzlich und besonders gegen eine Schwerbehinderte in einem Rechtsstaat äußerst unruhig und deprimiert. Das führt im Zusammenhang mit den öffentlich bekannten Fadenscheinigkeiten deutscher Justiz zu irresten Spekulationen, die die Justiz trotz aller Pannen vielleicht nicht verdient hat.
Eine wichtige Frage ist also nicht zu vermeiden: Ist eine der menschlichen Natur (Psyche) angemessene Entscheidung trotz – offenbar auch veralteter Gesetzestexte – wirklich nicht möglich im Jahr 2013?

Angesichts oben genannter Pannen war allerdings kaum anderes zu erwarten. Und all die kurzsichtigen, widernatürlich und unmenschlich entscheidenden Rechtsvertreter sollten sich zwar schämen ob ihrer Kurzsichtigkeit. Doch was nützt letztlich ein solcher Wunsch. Ob Sie als Oberstaatsanwaltschaft dazu gehören, weiß ich nicht. Außerdem steht mir als Normalbürger das Recht des eigenen öffentlichen Denkens überhaupt nicht zu.
Und vielleicht habe ich mich durch Äußerung solcher Gedanken auch strafbar gemacht - gemäß STGB § 185? Vielleicht aber reicht auch eine solche 'Tat' für öffentliches Interesse nicht! Vielleicht dürfen Kurzsichtigkeiten nur Entscheidungsträger ungeahndet von sich geben?

MIT RECHT IN DIE ZUKUNFT, ein schöner Slogan! - Doch mit obiger Art von Recht verzichte ich auf Zukunft. Und das kommt dem 'politischen Löffel-Abgeben' sicher sehr entgegen!


Hochachtungsvoll!

 

                                                                                                                                                                                         > WIRTSCHAFT

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Eine Klarstellung sofort:

 

meine auseinandersetzung mit macht und deren missbrauch richtet sich niemals gegen jene, die voller verantwortung entscheidungen treffen oder treffen müssen! – sehr wohl aber gegen die kurzsichtigkeit verantwortungsloser macht, die viel viel häufiger, als die meisten meinen, zum missbrauch wird, wenn auch oft sehr versteckt (siehe querschüsse).  

 

Desgleichen richten sich meine mitunter bissigen Überlegungen und Fragen logischer Weise auch nicht gegen Spaß und Freude, was beides zur Lebensqualität, zur NATUR DES MENSCHEN gehört.

 

Und ich weiß auch nicht, ob ich realistische Antworten auf diese Art von 'Macht-Verbrechen' habe – zumindest aber ein gutes Gewissen, wenn ich meine Erfahrungen mit kriminellem Machtverhalten - also subtile Gewalt  - aus fast achtzig Jahren nicht zurückhalte (siehe BUCH, Leseproben) ...


 

 


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